Die bekannte Veranstaltung findet in diesem Jahr bereits zum 21. Mal statt.
In der aktuellen Ausgabe der österreichischen Jurist:innenzeitung (ÖJZ) beschäftigen sich Markus Kellner und Fabian Liebel mit der AGB-rechtlichen Zulässigkeit von "Servicepauschalen" im Telekommunikationsrecht.
Anlass für den Beitrag war die jüngste Judikatur des OGH zur Vereinbarung von "Servicepauschalen" in Fitnessstudio-AGB. Diese wurden nach § 879 Abs 3 ABGB als unwirksam befunden. Gleichzeitig bezeichnete der OGH auch seine ständige Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Kreditbearbeitungsgebühren als überprüfungsbedürftig. Die beiden Autoren hinterfragen, ob eine Wende in der Rechtsprechungspraxis auch Implikationen für Servicepauschalen im Telekommunikationsrecht haben könnte.
Die bekannte Veranstaltung findet in diesem Jahr bereits zum 21. Mal statt.
Die Fachpublikation ist erschienen in der ÖJZ.
Der Beitrag wurde veröffentlicht in "Der Sideletter" - Beiträge zum 10. Wiener Unternehmensrechtstag