Anmerkung zu OGH 21.12.2022, 6 Ob 124/22m.
TO THE POINT
Im aktuellen Heft der ZFR (Zeitschrift für Finanzmarktrecht) beschäftigt sich Fabian Liebel mit der Frage, wann der Inhaber eines Kleinbetragssparbuchs einen Auszahlungsanspruch gegenüber der Bank hat.
Der Beitrag geht auf die Entscheidung des OGH in 3 Ob 208/21s zurück, dem ein wirklich kurioser Fall zu Grunde lag: Nach dem Kauf eines Geschäftslokals hatte der Kläger 27 (!) Kleinbetragssparbücher in einer Waschmaschinentrommel aufgefunden. Sie befanden sich in einer Ledertasche und praktischerweise waren darin auch sämtliche Losungswörter notiert.
Anmerkung zu OGH 21.12.2022, 6 Ob 124/22m.
Sein Beitrag beleuchtet die Bestimmungen zum Mahnverfahren und zur mündlichen Streitverhandlung.
Der DSC Partner untersucht Potentiale, Gestaltungsmöglichkeiten und Gefahrenpotentiale der neuen Rechtsform.